GGR News vom 28. August 2018

Die zweite Lesung der Gebietsplanung Hertizentrum sorgte für eine Überraschung und zumindest beim Stadtrat für rauchende Köpfe.

Gebietsplanung Hertizentrum, 2. Lesung

Die zweite Lesung sorgte für eine Überraschung und zumindest beim Stadtrat für rauchende Köpfe. Dies, da die Parkplätze für die Tixi-Fahrzeuge, welche rund 2.50 Meter hoch sind und somit aufgrund der Höhe nicht in die geplante Tiefgarage passen, trotz Antrag in der ersten Lesung nicht im Perimeter der Gebietsplanung Hertizentrum vorgesehen waren. Vielmehr sah der Stadtrat vor, dass die fünf Parkplätze entlang der Allmendstrasse erstellt werden sollen. Nach einer eineinhalbstündigen und auch seitens der FDP intensiv geführten Diskussion, entschied der GGR mit 33 zu 4 Stimmen, das Geschäft auszusetzen und zur Überarbeitung an den Stadtrat für eine dritte Lesung zurückzuweisen. Wir können gespannt sein, was sich der Stadtrat für die dritte Lesung überlegt.

Kredite Sanierung Schulhaus Oberwil, Liegenschaft Chamerstrasse 1 und Centro Español

Die Kredite sorgten mehrheitlich für keine Diskussion. Einzig zu reden gab, dass der Trägerverein des Centro Español durch die Untervermietung der Lokalität an den Restaurantbetreiber einen Jahresgewinn von rund CHF 29'400.00 erwirtschaftet. Durch diese Einnahmen finanzierte der Verein einen grossen Teil des Vereinsjahres und konnte somit im Vergleich mit anderen Zuger Vereinen, einen vom GGR nicht gutgeheissenen Vorteil erlangen. Der GGR beauftragte den Stadtrat, mit dem Verein eine Leistungsvereinbarung abzuschliessen, um in Zukunft eine Grundlage für die Beiträge der öffentlichen Hand zu haben.

Interpellationen

Die verschiedenen Antworten des Stadtrates zu den Interpellationen der GLP (Steuertransparenz), SVP (Parkraumbewirtschaftung) und Alternative-CSP (Bike to School) wurden allesamt zur Kenntnis genommen und abgeschrieben.

Für Gesprächsstoff sorgte zum Abschluss der Sitzung die Interpellation der Alternativen-CSP betreffend Crypto-Währungen und allfälligen daraus folgenden Reputationsproblemen für die Stadt Zug. Bis auf die Alternativen-CSP waren sich die Parteien einig, dass der Stadtrat für seinen damaligen Mut, Bitcoins als Zahlungsmittel für kleine Geschäfte bei der Stadtkanzlei einzuführen, Lob verdient. Durch diese «Schnapsidee» (Zitat Dolfi Müller) wird die Stadt Zug weltweit im Zusammenhang mit der Blockchain-Technologie und Kryptowährungen wahrgenommen. Dadurch konnten viele Unternehmen in Zug angesiedelt werden, welche gemäss Stadtpräsident Müller bereits Steuern bezahlen und Arbeitsplätze schufen. Auch die FDP-Fraktion äusserte sich positiv zu dieser Entwicklung. Insbesondere von der Blockchain-Technologie werden wir in Zukunft noch öfters hören.

Für die FDP-Fraktion: Mathias Wetzel